Wenn man Jahr für Jahr die budgetierten finanziellen Mittel der Stadt im Haushaltsplan verplant, ist das die eine Sache und gängiges politisches Geschäft. Wenn man ein Budget verabschieden soll, in dem Geld verplant wird, was heute noch in der Geldbörse der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt ist und von diesen ehrlich verdient wurde, muss man der Sorgfaltspflicht nachkommen und dazu belegbare Zahlen vorlegen. Das ist bis heute aus verschiedenen Umständen nicht geschehen, aber auch kein Verschulden der Verwaltung.
Das hindert die CDU aber nicht an ihrer Sorgfaltspflicht!
Und wenn wir Viersen attraktiv und auch ehrlich gestalten wollen, hat das auch damit zu tun, Familien, Menschen egal ob alt oder jung und Firmen nur dann zusätzlich zu belasten, wenn es unbedingt nötig ist. Dann geht es sich nicht mehr um Blumen in der Fußgängerzone und Zuschüsse an Vereine, die noch später nachgezahlt werden können, sondern um Argumentation und Vertrauen gegenüber den Menschen. Dem muss man nicht folgen. Aber die Christdemokraten in Viersen tun das – losgelöst von der Bürgermeisterin und den rot-grünen Unterstützern.
Denen die Ihrer Sorgfaltspflicht dann in der Politik nachkommen auch noch den „Schwarzen Peter“ zu zuschieben ist auch „schlimm“ und leider auch bedauernswert und schlechter Stil.
Dazu der Link der RP :